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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der feinkostgalerie.de, Das Atelier - Diana Müller, Hauptstraße 72, 77855 Achern und dem Besteller gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die feinkostgalerie.de nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann bindend, wenn die feinkostgalerie.de ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
 
 
2. Bestellung und Vertragsschluss

Angebotspreise und Lieferzeitangaben der feinkostgalerie.de sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass die feinkostgalerie.de sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Angaben der feinkostgalerie.de über die Ware (technische Daten, Maße etc.) sind nur ungefähre Richtwerte; sie stellen insbesondere nur dann eine Beschaffenheitsvereinbarung oder –garantie dar, wenn die Angabe der feinkostgalerie.de ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet wird.

Eine Bestellung stellt ein Angebot an die feinkostgalerie.de zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail, in der der Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten (insbesondere verbindliche Preise) aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch den Versand des bestellten Produkts an den Besteller (begleitet von einer Versandbestätigung per E-Mail) oder durch den Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der Versand- oder der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Falls die feinkostgalerie.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant der feinkostgalerie.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die feinkostgalerie.dedem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Die feinkostgalerie.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

Die feinkostgalerie.de behält sich vor, Ware nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.
 
Die feinkostgalerie.de behält sich vor, die Bonität des Kunden vor Entgegennahme der Bestellung in geeigneter Weise zu überprüfen. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung der feinkostgalerie.de zu entnehmen.
 
 
3. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

Die im Onlineshop feinkostgalerie.de genannten Preise sind Endpreise in Euro und schließen die derzeit in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Der Rechnungsbetrag wird mit Annahme der Bestellung (siehe hierzu Punkt 2 der AGB) fällig.

Der Besteller kann je nach Höhe des Rechnungsbetrag per Überweisung, PayPal oder per Nachnahme bezahlen. Bei Zahlung per Nachnahme erhebt die feinkostgalerie.de eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,00 Euro (Bitte beachten Sie auch, dass der DHL-Zusteller vor Ort eine Nachnahmegebühr von 2 EUR erhebt). Für die Zahlung per Überweisung vorab ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung unter Angabe der Auftragsnummer auf das Konto der feinkostgalerie.de bei der Volksbank Achern eG (BLZ 66291300) mit der Kontonummer 4147731 zu überweisen. Ist innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung kein Zahlungseingang zu verzeichnen, ist die feinkostgalerie.de zur Stornierung der Bestellung berechtigt.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum der feinkostgalerie.de. 
 
 
4. Versand und Transportschäden
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Herford an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt als versichertes DHL-Paket oder als Briefsendung mit der Deutsche Post AG. Die feinkostgalerie.de ist berechtigt, die Lieferung durch ein anderes Versandunternehmen durchführen zu lassen.

Sollte ein Paket während des Transportes durch die Paketdienste zu Schaden kommen, verweigern Sie bitte die Annahme und lassen es durch den Paketdienst zurückführen. Wir versenden umgehend die bestellten Artikel erneut.
 
 
5. a) Widerrufsbelehrung
 
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
feinkostgalerie.de
Das Atelier - Diana Müller
Hauptstraße 72
77855 Achern
Email: feinkostgalerie@web.de
Fax: 07841-699544

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. b) Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
 
6. Gewährleistung und Haftung

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. Die feinkostgalerie.de haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die feinkostgalerie.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von der feinkostgalerie.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern die feinkostgalerie.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht übersteigt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die feinkostgalerie.de auf Kosten der feinkostgalerie.de zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
 
 
7. Datenschutz

Die feinkostgalerie.de behandelt Kundendaten mit größter Sorgfalt und legt höchsten Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung der feinkostgalerie.de zu entnehmen.
 
 
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen der feinkostgalerie.de und dem Besteller 77855 Achern. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluß des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
 
 
9. Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.


Achern, Januar 2009



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